Rückbau, Schönheit, Mängelbeseitigung

Seminarbeschreibung

In der täglichen Vermietungspraxis sind MitarbeiterInnen von Wohnungsunternehmen immer wieder mit den Themen Rückbau, Schönheitsreparaturen und Mängelbeseitigungspflichten konfrontiert. Das Seminar gibt einen grundsätzlichen Überblick über die hierbei zu beachtenden Themen und über Fallstricke. Dabei wird die aktuelle Urteilspraxis miteinbezogen.

Seminarinhalte

• Schönheitsreparaturen – Aktuelle Mietrechtsprechung und Praxisleitfaden
  
  • Mietvertragliche Vereinbarungen: Allgemeine Geschäftsbedingungen oder Individualvereinbarungen, Kostenquotenklausel, Fristenplan und Öffnungsklauseln Konsequenzen aus der Unwirksamkeit von Vertragsklauseln, Abgeltungsklauseln
  • Angemessener Ausgleich bei unrenovierten Wohnungen, Übermaßverbot, Anfangs- und Endrenovierungsklauseln
  • Schönheitsreparaturen während der Mietzeit
  • Schönheitsreparaturen und Rückgabe der Wohnung
  • Aktuelle Rechtsprechung
    
  • Exkurs: Abnahme und Übernahme der Mietsache

•  Rückbau und Wiederherstellung des früheren Zustands
  
  • Bauliche Veränderungen, Einbauten oder Umbauten im Mietobjekt
  • Überschreitung des vertragsgemäßen Gebrauch der Mietsache
  • Eingriff in die Substanz des Objekts bei nachteiligen Folgewirkungen
  • Zurücklassung von Einrichtungen; Definition Einrichtung gemäß BGB
  • Wirtschaftlich sinnloser Rückbau
  • Verzicht auf Wiederherstellung und Zustimmungserfordernis
  • Beseitigung entstandener Schäden
  • Vereinbarungen über Übernahme von Einrichtungen durch den Nachmieter
  • Übergabeprotokolle, Nutzungsentschädigung

• Mängelbeseitigung
  
  • Verschuldensunabhängige Garantiehaftung des Vermieters für anfängliche Mängel des Mietobjekts
  • Ausschluss der Haftung durch AGB, zugesicherte Eigenschaften, Garantien, arglistig verschwiegene Mängel.
  • Transparenzgebot, Haftungsausschluss; § 309 Nr. 7 a, b BGB.
  • Sonderfall: Vermietung in Bau befindlicher Gebäude
  • Mietminderung, Ersatzvornahme, Instandsetzungsklage