Modernisierung - von der Modernisierungsankündigung bis zur Abrechnung

Seminarinhalte

• Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen
  • Begriff Modernisierung
  • Maßnahmekatalog nach §§ 555b BGB, insbesondere:
    
    • "energetische Modernisierung"
    • Vom Gesetzgeber vorgeschriebene Maßnahmen
    • Abgrenzung Modernisierung und Instandhaltung

• Ankündigung
  
  •  als Voraussetzung für Duldungspflicht
  •  Form / formale Anforderungen
  •  Frist
  • Notwendiger Inhalt der Ankündigung nach § 555c BGB / Besonderheiten bei späterer Anwendung des § 559c BGB
  • Beachtung der Vorgaben des § 559d BGB und § 6 WiStG
  • Mitteilungspflichten des Mieters bei Härtegründen
  • Ankündigung und Duldung bei Gewerberaumvermietung

• Rechte des Mieters bei Durchführung der Maßnahme
  
  • Mietminderung § 536 BGB
  • Aufwendungsersatzansprüche

• Mieterhöhung nach durchgeführter Modernisierung
  Mieterhöhung nach § 559 BGB
  
  • Kappungsgrenze, Fristläufe
  • Form und Inhalt der Mieterhöhungserklärung, Fristen, Kürzungsbeträge
  • § 559 BGB, Härtegrund des Mieters
  • Mieterhöhung nach § 559c BGB - Vorteile / Nachteile
  • Alternative: Mieterhöhung nach § 558 BGB
  • Alternative: Kombination § 558 und § 559 BGB?
  • Alternative: Mieterhöhung nach § 557 BGB

• Modernisierungsvereinbarungen
  • Zulässigkeit bei Wohnraum, §555f BGB
  • Vorgehen im Hinblick auf § 559d BGB / § 6 WiStG

• Contracting
  
  • Voraussetzungen der Umstellung nach neuem Recht, § 556c BGB
  • Form, Frist und Inhalt der Ankündigung
  • Folgen bei fehlerhafter oder unterbliebener Ankündigung
    - Kürzungsrecht des Mieters
    - "Nachholung durch Vermieter

• "Mietpreisbremse" - Ausnahmen bei vorangegangener Modernisierung
  
  • zulässige Überschreitung der "Neuvermietungsmiete" bei zuvor durchgeführten Modernisierungsmaßnahmen
  • Berechnung der zulässigen neuen Miete nach § 556e BGB