Altersgerechtes Wohnen rechtssicher gestalten
Grundlagen, Rechtsprechung, Problemlösungen
Seminarbeschreibung
Das Seminar bietet praxisorientierte Informationen über die rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten altersgerechter Wohnformen.
Ausgangspunkt sind hierbei die Bundesregelungen des HeimG und Wohn, Betreuungs- und Vertragsgesetzes (WBVG).
Jedes Seminar setzt sich nach dem jeweiligen Teilnehmerkreis mit den konkreten Landesregelungen auseinander.
Seminarinhalte
Gesetzliche Anforderungen an den Betrieb altersgerechter Wohnformen
- Schnittstellen zwischen Wohnungswirtschaft und Heimbetreiber:
- BGB - HeimG - Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz
- Überblick: Bundes - Teilhabe - Gesetz (BTHG, 2020)
- Landesregelungen
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Überblick über die gesetzlichen Landesregelungen
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Alternative Wohnformen im Detail:
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Betreutes Wohnen, Ambulant betreute Wohngemeinschaften, Betreute Wohngruppen
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- Was ein Wohnungsunternehmen beachten muss, um nicht zum Betreiber eines Pflegeheims zu werden – Abgrenzungskriterien, Rechtsprechung
Altersgerechte Wohnformen – mietrechtliche Anforderungen
- Mietrechtliche Varianten der Vertragsgestaltung bei Wohngruppen: Mietermehrheit - Vertragsmehrheit – Untermiete
- Zielgruppenspezifische Vertragsklauseln bei alternativen Wohnformen im Detail (Befristung auf den Todesfall, Vertretungsregelungen; Schlüsselbesitz- und Zutrittsrecht), Analoge Anwendung heimgesetzlicher Regelungen im Wohnraummietrecht (Kündigungsfristen) Anspruch des Mieters auf Zustimmung zu baulichen Veränderungen, § 554a BGB
- Mieterhöhungsverlangen; Anpassungen an die ortsübliche Vergleichsmiete
Altersgerechte Wohnformen – betreuungsrechtliche Anforderungen
- Abgrenzung zwischen Grund- und Zusatzleistungen Der Vermieter als Leistungserbringer – Abgrenzung zu Fremddienstleistern Erhöhung des Entgelts für Grundleistungen
- Problemkonstellationen in der Praxis: Kopplungsverträge - Grenzen der Vertragsgestaltung Anforderungen der Rechtsprechung an Demenzwohngruppen im Betreuten Wohnen Gewährleistung bei Schlechtleistung von Grundleistungen Isolierte ordentliche und außerordentliche Kündigung der Betreuungsvereinbarung
4. Mai 2021 – 09:30 Uhr bis 17:00 Uhr
Online-Seminar
Experte: |
RA Mario Viehweger |
Teilnahmeentgelt: (Umsatzsteuerbefreit) |
285,– Euro für Mitglieder des vbw |
Zielgruppe: |
Geschäftsführer(innen) und Mitarbeiter(innen) von privaten und kommunalen Wohnungsunternehmen und Wohnungsverwaltungen, Mieter- und Grundstückseigentümerverbände sowie interessierte Eigentümer und Vermieter.
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Anmeldung: |
Bitte bis zum 28. April 2021 |